Zuschüsse bei der Parteigründung

Jetzt möchte ich die Frage klären, wie es sich mit den Zuschüssen verhält, denn zwar kein Pflichteinkommen als Summe für die Gründung der Partei zu besitzen ist das eine, jedoch muss sich natürlich auch irgendwo alles finanzieren. Gerade wenn man eine kleine Partei gegründet hat, ist Geld hier sehr wichtig, denn man finanziert dann damit sämtliche Öffentlichkeitsarbeit und gerade Partein, die noch am Anfang stehen, sind hierbei sehr wichtig. Keine kleine Partei kann es sich leisten, nicht Werbung für sich, den eigenen Standpunkt und natürlich auch für die Mitgliedschaft zu machen. Hierbei ist es sehr von Vorteil, dass der Staat Partein unterstützt, die sich erfolgreich zur Wahl gestellt haben und dadurch Förderungswillig sind. Entsprechende Anträge sind beim Wahlleiter einzureichen. Hat man sich als Partei nach der Gründung erfolgreich zur Wahl gestellt, ist es jedoch dann kein Problem, entsprechende Zuschüsse vom Staat zu bekommen. Natürlich kosten Flyer weitaus weniger, als Fernsehwerbung aber gerade wenn man eine gewisse Größe erreicht hat, kommt man um große Werbung nicht drum herum und dann wird man merken, wie vorteilhaft es ist, wenn der Staat die Partei mit Zuschüssen unterstützt und dabei finanziell unter die Arme greift.

Das Parteiensystem aus Deutschland in ein paar Worten

Nachdem wir nun geklärt haben, wie es mit Gründung einer Partei aussieht, wollen wir einmal kurz auf die generelle Situation von Partein in Deutschland eingehen. Dies ist vorallem für Leute intressant, die selber damit spielen, eine eigene Partei zu öffnen, daher sollte man ein wenig über den Tellerrand hinausblicken und sich bewusst werden, wie es mit der Parteienlandschaft in Deutschland aussieht. Viele Partein gibt es seit Jahrzehnten, Partein wie z.B die SPD gibt es bereits Jahrhundert und haben ihren Ursprung in einer hektischen Zeit, geprägt von industriller Revoultion. Hier sind natürlich die Umstände anders gewesen, als dies villeicht heute der Fall ist, wenn man eine Partei gründen will. Jedenfalls ist es natürlich heute etwas einfacher, wenn man eine Partei gründen will, da man die Versammlungsfreiheit genießt.

Geschichtliche Entwicklung

ParteisystemNach dem zweiten Weltkrieg und der Massenhaften Verfolgung von Leuten, aufgrund ihrer poltischen Ansicht, war natürlich den allierten Besatzungsmächten es ein großes Ziel, diese Freiheit der Versammlung zu schützen. Wenn die Partei, die man ins Leben gerufen hat, nicht gerade gegen bestimmte Gesetze verstößt und damit Verfassungswiedrig ist, steht dem Besitz einer eigenen Partei nicht viel im Wege. Hierbei sollte man sich also vor der Gründung einer Partei im klaren darüber sein, welche Motive und Ziele man mit einer Partei verfolgt. Einerseits kann man natürlich einen gewissen Dienst am Volk tun und eine Partei gründen, die sich für bestimmte Belange einsetzt. Oder aber man kann einen völlig anderen Weg in dieser Hinsicht einschlagen und eine Partei eröffnen, die mit stark politischen Ansichten für Gehör sorgen kann. Hierbei ist es jedoch sehr wichtig, sich im klaren darüber zu sein, dass gerade politischen Partein mit einer bestimmten Ideologie in eine rassistische Ecke hinabgleiten können. Wenn man sich jedoch bewusst ist, dass man hier eher gemäßigt auftritt, steht einer eigenen Partei oder der Mitgliedschaft in einer Partei nichts im Wege.

Was ist notwendig um eine kleine Partei zu gründen?

Wie oben bereits erwähnt, soll dieser Text nicht nur die Stadt Kaarst am Rhein behandeln, sondern auch auf die Parteigründung eingehen. Dabei ist nicht jedem sicherlich geläufig, wie es mit der Parteigründung in Deutschland aussieht, daher wird sich dieser Text mit diesem Thema befassen.

Wer sich dazu entschließt eine eigene Idee unter die Leute zu bringen und wer immer eine eigene Partei gründen will, braucht natürlich Leute. Logischerweise gibt es bisher keinen Menschen, der eine Ein-Mann-Partei gründet. Und daher ist natürlich die Größe der Partei wichtig. Wenn man sich dazu entschließt, eine Partei zu gründen, braucht man ca. 100 Leute, die dann hinter einem und hinter der Idee stehen, die man vertritt. Dann kann man sich beim Wahlleiter der Stadt als Partei eintragen lassen und auch Gelder aus dem öffentlichen Fördertopf für Partein bekommen.

Jedoch gibt es dennoch gewisse Pflichten, die man hier zu beachten hat. Auch wenn man als Partei eingetragen ist, hat man sich natürlich an gewisse Richtlinien zu halten. Einerseits muss man natürlich dennoch eine gewisse Mitlgliederanzahl vorweisen und andererseits, muss man sich bei der nächsten Wahl zur Wahl stellen, um dann entsprechend von Leuten, in der Regel Bürger der Stadt odes Landes, gewählt werden zu können.

Wir haben dazu auch eine Video-Erklärung, die wir Euch gerne zeigen möchten: